Impressum

Angaben gemäß § 5 Digitale-Dienste-Gesetz (DDG)

AfD Fraktion Delmenhorst
Geschäftsstelle Delmenhorst
Bremer Straße 103
27751 Delmenhorst

Rechtsform und rechtliche Einordnung

Die AfD Fraktion Delmenhorst ist eine Vereinigung von Ratsmitgliedern im Rat der kreisfreien Stadt Delmenhorst gemäß § 56 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG). Sie ist keine juristische Person des Privatrechts, sondern ein öffentlich-rechtliches Binnenorgan des Rates der Stadt Delmenhorst.

Vertretungsberechtigte Person

Vertreten durch den Fraktionsvorsitzenden:
Herrn Torsten Kruse

Kontaktmöglichkeiten

Telefon: +49 (155) 60120974
E-Mail: info@afd-fraktion-delmenhorst.de

Verantwortlich für den Inhalt nach § 18 Abs. 2 MStV

Torsten Kruse (Fraktionsvorsitzender)
Geschäftsstelle der AfD Fraktion Delmenhorst
Bremer Straße 103
27751 Delmenhorst

Hinweis zur Mittelverwendung und Neutralität

Diese Internetpräsenz dient ausschließlich der Information über die kommunalpolitische und parlamentarische Arbeit der Fraktion im Rat der Stadt Delmenhorst aus öffentlichen Fraktionsmitteln gemäß § 56 Abs. 3 NKomVG. Sie enthält keine Wahlwerbung, keine Parteipropaganda und keine parteipolitischen Werbeaufrufe. Es besteht eine strikte institutionelle und finanzielle Trennung zwischen der Arbeit der kommunalen Ratsfraktion und der politischen Partei.

Haftung für Inhalte und Links

Als Diensteanbieter sind wir gemäß § 7 Abs. 1 DDG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 DDG sind wir als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen. Für Inhalte verlinkter externer Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber verantwortlich.

Urheberrecht

Die durch die Fraktion erstellten Inhalte, Beschlussvorlagen und Texte auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Vervielfältigung, Bearbeitung und Verbreitung bedürfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Urhebers.