Erregung im SPD-Dorf, jedoch weiterhin keine Erkenntnis

In einem DKO-Artikel v. 19.10.2023 werfen 2 Ratsleute aus der SPD-Fraktion der politischen Führung Untätigkeit und politischen Tiefschlaf in ihren Amtsgeschäften vor. Sie bemängeln eine urlaubsbedingt fehlende Präsenz, zu wenig Sitzungen, vernachlässigte und sogar fehlende Fachthemen, ja schlichtweg Mängel an zukunftsorientierter politischer Handlungsweise zum Wohle der Bürger. Wer zunächst glaubt, hier ginge es um Olaf Scholzs Ampelregierung, nein, nein, es geht richtigerweise um schmerzhafte Nach- und Nebenwirkungen des verdienten städtischen SPD-Wahldebakels aus 2021.

Rückblende; von 2006 – 2021, also 15 Kalenderjahre oder lange 5.475 Tage, oblag die städtische Führung OB-Personen, welche nur aus den Reihen der SPD gestellt wurden. Und welches Fazit lässt sich aus den 15 Jahren städtischer Führung durch SPD-OB ziehen? Die 15-jährige Hinterlassenschaft von SPD-OB ist geprägt von bedauernswerter Erfolglosigkeit. Die Verkehrsinfrastruktur erinnert an die 1950er-Jahre, in Schul-Toiletten kann schon mal die eine oder andere Tür fehlen (oder doch mehr?), ein in Teilen vernachlässigter Katastrophenschutz wurde nicht rechtzeitig den Erfordernissen angepasst, Müll stapelt sich allenthalben seit Jahr und Tag auf den Straßen, Millionen Euro wurden in eine seit Jahrzehnten und weiterhin dahinsiechenden Innenstadt nebulos investiert, eine seit einem Vierteljahrhundert >10%ige Arbeitslosigkeit plus mehrerer Tsd. SGB II-Bürgergeldempfänger. Was sich wie unfassbare Geschichten aus dem Paulaner-Garten liest, ist in Delmenhorst Realität geworden. Auf diese Eklatanz hat die SPD in 15 Jahren keine brauchbaren Antworten gefunden. Erfolg und Misserfolg sind messbar, somit verbleibt Delmenhorst zunächst in der zweiten Liga. Damit wären wir bei den Hebesätzen von Grund- und Gewerbesteuer. Hier haben die SPD-OB Zeichen gesetzt, denn in ihrer illustren Abgabenhöhe scheinen sie für Investoren wenig akzeptabel zu sein, sie entschieden sich stattdessen für Umland-Gemeinden. Gleichwohl formulierte der abgewählte letzte SPD-OB bei seinem zu späten Abschied „Das Schiff Delmenhorst ist auf Kurs“. Als Außenstehender möchte man die Aussage korrigieren in „Das Schiff Delmenhorst hat jeden Eisberg mitgenommen“.

bl/19102023