Schutzmaßnahmen für Rettungskräfte am Unfall- bzw. Schadensort, VU 26.03.2023, Mühlenstraße/Goethestraße, Delmenhorst

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AfD- Anfrage an die Stadtverwaltung Delmenhorst   Einreicher:  Bernd Lohmann, Datum:  27.02.2023,19:43 Anlass: Verkehrsunfall 26.03.2023, Mühlenstraße/Goethestraße, Delmenhorst Inhalt der Anfrage: Nach einem Bericht der im Delmenhorster Umland erscheinenden Kreiszeitung,Syke,v. 27.02.2023,ereignete sich am 26.02.2023,ca. 16:00h,ein folgenschwerer Verkehrsunfall mit teils Schwerverletzten in Dei.,Höhe Goethestraße/Mühlenstraße. Während der Bergungsarbeiten und Erstversorgung der Verletzten,wurden die alarmierten Rettungskräfte vor Ort in Ausübung […]

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Beabsichtigt die Stadt Delmenhorst mittels akkreditierter Prüfverfahren PFAS/PFOS-Untersuchungen?

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AfD-Anfrage an die Stadt Delmenhorst, Einreicher: Bernd Lohmann, Datum: 26.02.2023, 19:28 Anfrage: Beabsichtigt die Stadt Delmenhorst mittels akkreditierter Prüfverfahren PFAS/PFOS-Untersuchungen von Erdböden, Wasserstellen sowie von in Verkehr befindlichen flüssigen und festen Stoffen vorzunehmen bzw. in Auftrag zu geben? Inhalt des Antrages: Bei PFAS/PFOS (PFAS = perfluorierte Alkylsulfonate, PFOS = perfluorierte Karbonsäuren) handelt es sich um […]

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Temporäre Neuvergabe von zwei Rabatten zur Bepflanzung/Pflege auf Bürgerwiese, Grafteingang, Delmenhorst

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AfD-Antrag/Anfrage an die Stadt Delmenhorst, Einreicher:  Lothar Mandalka, Datum: 16.02.2023, 22:48 Bezeichnung:   Temporäre Neuvergabe von zwei Rabatten zur Bepflanzung/Pflege Bürgerwiese, Grafteingang, Delmenhorst Begründung/Hintergrund: wilde Müllablagerungen, hässliche Graffitis, eine Verkehrsinfrastruktur mit schadhaften Geh- und Fahrradwegen, Fahrstraßen mit Schlaglöchern und kilometerlangen Spurrillen und, und, und. Das Delmenhorster Erscheinungsbild ist in die Jahre gekommen und zeigt an zu […]

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Ausweisung der Moorkampstr., 27755 Delmenhorst, zwischen Haus-Nr. 78 – 67 als Anliegerstr.

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AfD-Antrag an die Stadt Delmenhorst, Einreicher: Bernd Lohmann, Datum: 23.08.2022, 12:15 Ausweisung der Moorkampstr., 27755 Delmenhorst, zwischen Haus-Nr. 78 – 67 als Anliegerstr. Sachverhalt/Begründung: Die Moorkampstraße wird in ihrer Gesamtstreckenlänge i. H. der Hausnummer 67 von der Elbinger Straße gekreuzt, somit in ihrer Streckenführung unterbrochen. Die hier erfolgte Antragstellung umfasst ca. 350 m Fahrstreckenverlauf zwischen […]

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Del.-Wollepark: illegale Müllententsorgung u. Wanzl-Einkaufswagen sowie Verdacht gewerbsmäßiger illegaler Autohandel

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AfD-Antrag an die Stadt Delmenhorst, Einreicher: Bernd Lohmann, Datum: 07.06.2022, 19:57 Del.-Wollepark: illegale Müllententsorgung u. Wanzl-Einkaufswagen sowie Verdacht gewerbsmäßiger illegaler Autohandel Sachverhalt/Begründung: Eine plurale Problemstellung zeichnet die Stadt Delmenhorst bereits seit >zwei Jahrzehnten besonders negativ aus. Dabei handelt es sich um eine grobe Missachtung einfacher Ordnungsregeln, welche eine grundlegende Struktur für ein respektvolles Leben und […]

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Derzeitige Auswirkung der Covid-19-Krise auf das DKD

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Seit Wochen beobachten wir die Entwicklung der Covid-19 Inzidenzen. Unter anderem beobachteten wir auch die Intensivbettenbelegung bezüglich Covid-19 in Delmenhorst. Seit dem 28.04.2022 liegt im Delmenhorster DKD kein Covid-19 Patient mehr auf der Intensivstation. Das empfinden wir schon mal als eine positive Entwicklung. Auch die Hospitalisierungsinzidenz ist in Niedersachsen seit dem 28.04. von 5,3 auf 1,5 gefallen. Leider liegen uns keine Zahlen darüber vor, wie viele Patienten auf der normalen Corona-Station liegen und ob sie dort „wegen“ oder „mit“ Corona liegen.

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Grund- und Gewerbesteuersenkung

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Die AfD-Fraktion beantragt die Herabsetzung der aktuell in 2018 festgesetzten Gewerbesteuer- und Grundsteuer B -Hebesätze ab 01.12.2022 auf Angleichung an das niedersächsische Durchschnittsniveau bei der Gewerbesteuer von 435,00% auf 390,00% Grundsteuer B von 530,00% auf 435,00%

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Zeitnahe Umsetzung eines Maßnahmenkatalogs gegen illegale Müllentsorgung in Delmenhorst-Düsternort.

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AfD-Antrag an die Stadt Delmenhorst, Einreicher: Bernd Lohmann, Datum: 06.04.2022, 22:29 Antrag einer zeitnahen Umsetzung eines Maßnahmenkatalogs gegen illegale Müllentsorgung in Delmenhorst-Düsternort. Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, in vorhersehbaren Straßenabschnitten im Stadtteil Delmenhorst-Düsternort wird bereits seit Jahren fortlaufend illegal Müll, Sperrgut, Elektroschrott, Glas, unbekannte Chemikalien usw. von unbekannten Eigentümern offen abgestellt. Daraus ergeben sich dauerhafte und […]

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Anfrage zum Bevölkerungsschutz im Falle eines feindlichen Überraschungsangriffs

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AfD-Anfrage des RH Lohmann für die AfD-Fraktion vom 01.03.2022, 22:30h,  zum Bevölkerungsschutz im Falle eines feindlichen Überraschungsangriffs wir, die AfD-Fraktion, erbitten um Auskunft, inwieweit eine reale Notfall- bzw. Katastrophen-vorsorge im Falle der Existenzgefährdung vor und nach eines oder mehrerer feindseliger Anschläge mit atomaren, biologischen, chemischen u/o thermischen Waffen sowie nuklear-gestützten elektromagnetischen Impulswaffen mit Folge-Blackout gegeben […]

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Zeitnahe personenbezogene Datenbereitstellung zur Datennutzung/Datenabruf über das nds. digitale Bürger-/Unternehmens-Servicekonto (OZG)

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AfD-Antrag vom 02.01.2022, 23:03h, zeitnahe personenbezogene Datenbereitstellung zur Datennutzung/Datenabruf über das nds. digitale Bürger-/Unternehmens-Servicekonto Inhalt des Antrages: Die AfD-Fraktion im Stadtrat Delmenhorst beantragt die zeitnahe personenbezogene Datenbereitstellung zur Datennutzung/Datenabruf über das nds. digitale Bürger-/Unternehmens-Servicekonto für die Online-Kommunikation und Verwaltungs-Dienstleistungen. ___________________________________________________________________________ Sachverhalt: Ab 14.08.2017 ist das Gesetz zur Verbesserung des Onlinezugangs zu Verwaltungsleistungen, Kurzform OZG, (Rechtsgrundlage: […]

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