Derzeitige Auswirkung der Covid-19-Krise auf das DKD

Seit Wochen beobachten wir die Entwicklung der Covid-19 Inzidenzen. Unter anderem beobachteten wir auch die Intensivbettenbelegung bezüglich Covid-19 in Delmenhorst. Seit dem 28.04.2022 liegt im Delmenhorster DKD kein Covid-19 Patient mehr auf der Intensivstation. Das empfinden wir schon mal als eine positive Entwicklung. Auch die Hospitalisierungsinzidenz ist in Niedersachsen seit dem 28.04. von 5,3 auf 1,5 gefallen. Leider liegen uns keine Zahlen darüber vor, wie viele Patienten auf der normalen Corona-Station liegen und ob sie dort „wegen“ oder „mit“ Corona liegen.

Grund- und Gewerbesteuersenkung

Die AfD-Fraktion beantragt die Herabsetzung der aktuell in 2018 festgesetzten Gewerbesteuer- und Grundsteuer B -Hebesätze ab 01.12.2022 auf Angleichung an das niedersächsische Durchschnittsniveau bei der Gewerbesteuer von 435,00% auf 390,00% Grundsteuer B von 530,00% auf 435,00%

Zeitnahe Umsetzung eines Maßnahmenkatalogs gegen illegale Müllentsorgung in Delmenhorst-Düsternort.

AfD-Antrag an die Stadt Delmenhorst, Einreicher: Bernd Lohmann, Datum: 06.04.2022, 22:29 Antrag einer zeitnahen Umsetzung eines Maßnahmenkatalogs gegen illegale Müllentsorgung in Delmenhorst-Düsternort. Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, in vorhersehbaren Straßenabschnitten im Stadtteil Delmenhorst-Düsternort wird bereits seit Jahren fortlaufend illegal Müll, Sperrgut, Elektroschrott, Glas, unbekannte Chemikalien usw. von unbekannten Eigentümern offen abgestellt. Daraus ergeben sich dauerhafte und […]

Anfrage zum Bevölkerungsschutz im Falle eines feindlichen Überraschungsangriffs

AfD-Anfrage des RH Lohmann für die AfD-Fraktion vom 01.03.2022, 22:30h,  zum Bevölkerungsschutz im Falle eines feindlichen Überraschungsangriffs wir, die AfD-Fraktion, erbitten um Auskunft, inwieweit eine reale Notfall- bzw. Katastrophen-vorsorge im Falle der Existenzgefährdung vor und nach eines oder mehrerer feindseliger Anschläge mit atomaren, biologischen, chemischen u/o thermischen Waffen sowie nuklear-gestützten elektromagnetischen Impulswaffen mit Folge-Blackout gegeben […]

Zeitnahe personenbezogene Datenbereitstellung zur Datennutzung/Datenabruf über das nds. digitale Bürger-/Unternehmens-Servicekonto (OZG)

AfD-Antrag vom 02.01.2022, 23:03h, zeitnahe personenbezogene Datenbereitstellung zur Datennutzung/Datenabruf über das nds. digitale Bürger-/Unternehmens-Servicekonto Inhalt des Antrages: Die AfD-Fraktion im Stadtrat Delmenhorst beantragt die zeitnahe personenbezogene Datenbereitstellung zur Datennutzung/Datenabruf über das nds. digitale Bürger-/Unternehmens-Servicekonto für die Online-Kommunikation und Verwaltungs-Dienstleistungen. ___________________________________________________________________________ Sachverhalt: Ab 14.08.2017 ist das Gesetz zur Verbesserung des Onlinezugangs zu Verwaltungsleistungen, Kurzform OZG, (Rechtsgrundlage: […]