Aktuelles
Mit Betrachtung des in Richtung des Herrn Habeck gerne unkontrolliert genutzten Terminus „Vizekanzler“, wird grundlegend deutlich, ein solchen Terminus propagiert sich vermehrt aus den Reihen von B90/Die Grünen und deren Hofschranzen. Ein kurzweiliger Blick ins Grundgesetz genügt, um zu wissen, dass sich unter den vielen Begrifflichkeiten keiner mit „Vizekanzler“ Erwähnung findet. Stattdessen wird in Art. […]
AfD Kompakt
- Stephan Brandner: Bundestagsverkleinerung muss kommenBerlin, 23.04.2024. Das Bundesverfassungsgericht verhandelt aktuell über die Wahlrechtsreform, die im vergangenen Jahr durch den Bundestag beschlossen wurde und zu einer Verkleinerung des Bundestages führen soll. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, macht [...] The post Stephan Brandner: Bundestagsverkleinerung muss kommen first appeared on AfD Kompakt.
- Sachsen: Regierung will Migrantenquote durch die Hintertür: Integrationsgesetz verfassungswidrig!Am 2. Mai 2024 will die Staatsregierung aus CDU, SPD und Grünen ihr Integrationsgesetz (Drs. 7/15050) durch den Sächsischen Landtag bringen. Wie in der Expertenanhörung zum Gesetz bereits erörtert, könnte dieses Regierungsvorhaben verfassungswidrig sein, weil [...] The post Sachsen: Regierung will Migrantenquote durch die Hintertür: Integrationsgesetz verfassungswidrig! first appeared on AfD Kompakt.
- In den FDP-Rentenplänen fehlt die sozialpolitisches Konzept und solide FinanzierungAktuell fordert die FDP in einem „12-Punkte-Plan“ die Abschaffung der „Rente mit 63“, das heißt der Altersrente für besonders langjährig Versicherte. Dazu erklärt die rentenpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Ulrike Schielke-Ziesing: „Dass die abschlagsfreie Rente mit [...] The post In den FDP-Rentenplänen fehlt die sozialpolitisches Konzept und solide Finanzierung first appeared on AfD Kompakt.