Kalkutta oder Delmenhorst? Keine Frage oder doch?

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Wer direkt gegenüber unserem Rathaus in den Grafteingang sieht, dem fallen am Wegrand zwei Rabatten auf, die fürwahr als Hinweis den augenblicklichen Zustand unseres Stadtbildes widerspiegeln könnten. . Kalkutta oder Delmenhorst Frühjahr 2023?             Kalkutta oder Delmenhorst Frühjahr 2023?   Kalkutta oder Delmenhorst Juni 2023?                         Kalkutta oder Delmenhorst Juni 2023? Kalkutta, frei […]

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AfD Pressemitteilung v. 11.05.2023 zum Schulentwicklungsplan (aus Schulausschuss v. 11.05.2023)

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AfD Pressemitteilung v. 11.05.2023 zum Schulentwicklungsplan Wurde der Vertreter der AfD vergessen? Bei der Sitzung des Schulausschusses am 11.05.2023 im Kleinen Haus gab es nur Platz für 5 Vertreter der Politik auf dem Podium. Die AfD musste im Zuschauerraum Platz nehmen. Sollte die AfD optisch nicht wahrgenommen werden oder hat man sie schlicht weg vergessen. […]

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AfD Pressemitteilung v. 09.05.2023 zum Schulentwicklungsplan

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AfD Pressemitteilung v. 09.05.2023 Schulentwicklungsplan Warum sagt Frau Andrea Lotsios, SPD,  dem Bürger nicht, dass die SPD die Schullandschaft in Delmenhorst radikal verändern möchte und die Realschule zu Gunsten der Oberschulen in Delmenhorst abschaffen möchte. Zumindest hat sie das in einem Gespräch, wo auch der Schulelternrat anwesend war, gesagt. Die AfD spricht sich für den […]

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Anfrage des RH Mandalka für die AfD-Fraktion vom 14.04.2023: Chaos nach Vollsperrung der Syker Str.

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Inhalt der Anfrage: Seit dem 11.04.2023 wurde die Syker Str. ohne eine dem Verkehrsaufkommen angemessene Umleitung voll gesperrt. Die Verwaltung scheint sich dieser Situation nicht bewusst gewesen zu sein, obwohl es mahnende Stimmen aus der Politik und der Wirtschaft gab. Mittlerweile herrscht fast in ganz Delmenhorst ein Verkehrschaos. Mit etwas Sachverstand hätte der Fachbereich 5 […]

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Üeberprüfung auf Rechtstaatlichkeit vergangenheitlich erlassener Corona- Pandemie-Schutzmaßnahmen (WHO 11.03.2020 – vsl. in 2023) für den Stadtkreis Delmenhorst

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Die AfD-Fraktion beantragt in Bezug vergangenheitlich erlassener Corona-Pandemie-Schutzmaßnahmen (WHO 11.03.2020 – vsl. in 2023) für den Stadtkreis Delmenhorst eine gutachterliche Revision/Beweisführung. Die mit den erlassenen Corona-Pandemie-Schutzmaßnamen komplex verbundenen Grundrechtseingriffe und stützenden Verbotsnormen sind auf ihre Rechtsstaatlichkeit zu prüfen.Inhalt des Antrages:Nachdem Ende März 2023, dem offiziellen Wegfall der letzten bundesstaatlichen Corona-Pandemie-Schutzmaßnahmen, ist es angezeigt, die von […]

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Stationäre Installation digitaler UV-Index-Warntafeln aufgrund ultravioletter Strahlenbelastung an öffentlichen Plätzen/Parks, Kitas, Kindergärten, Schulen etc.

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Inhalt des Antrages:AfD-Antrag zur stationären Installation eines auf gut 7 Metern einsehbarem UV-Index-Strahlen-Warnsystems auf öffentlich zugänglichen Plätzen/Parks, Kitas, Kindergärten, Schulen etc. Die Messdaten sind täglich mindesten einmal zu aktualisieren und aufzuzeigen. Präferiert wird ein digital vernetztes Warnsystem mit digitaler Ziffernanzeige. Die Ziffernanzeige sollte je Ziffer 30 Millimeter nicht unterschreiten. Die laufende Betriebsbereitschaft und Datenaktualität ist […]

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Verpflichtung dem Gemeinwohl dienender Tätigkeit für Empfänger staatlicher Transferleistungen

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Inhalt des Antrages:AfD-Antrag an die Stadt Delmenhorst, erwerbsfähige Migranten, anerkannte Flüchtlinge, Langzeitarbeitslose sowie leistungsfähige Bürgergeldempfänger, welche gemäß Grundlage des § 8 SGB II zu einer Erwerbstätigkeit befähigt sind, zu einer dem Gemeinwohl dienlichen temporären Tätigkeit zu verpflichten. Sachverhalt/Begründung:Arbeitssuchenden und hilfebedürftigen Menschen soll eine Perspektive für ein würdevolles Leben aufgezeigt und ermöglicht werden. Wertbestimmendes Leitbild müssen […]

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Bundesregierung im Wunschkonzert statt im Streichorchester

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Wieder und wieder sieht sich die Bundesregierung in ihrer Ausgabenpolitik der Kritik des Steuerzahlerbundes ausgesetzt. Erneut hebt dieser mahnend die Hand und fordert statt „Ampel-Egoismus einen Ampel-Rotstift“. U.a. wird beispielhaft angeführt, dass die Bundesministerien aktuell auf 30.000 Beschäftigte aufgestockt seien. Hinzu komme eine Rekordzahl an hochbezahlten Parlamentarischen Staatssekretären sowie diverse Beauftragte und Koordinatoren. Bei den […]

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Kompetenz des Bundes zur Erhebung einer einmaligen Vermögenabgabe in Krisenlagen   (ugs. = Lastenausgleich)

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Kompetenz des Bundes zur Erhebung einer einmaligen Vermögenabgabe in Krisenlagen   (ugs. = Lastenausgleich) Wissenschaftliche Dienste Deutscher  Bundestag Ausarbeitung 2022 Az: WD 4 – 3000 – 090/22, Abschluss: 29.09.2022, Fachbereich: WD 4: Haushalt/Finanzen Gegenstand der Untersuchung Untersucht wird, ob eine Vermögensabgabe zur Finanzierung des Gemeinwohls im Kontext der Bekämpfung der multiplen Krisen und ihrer wirtschaftlichen und […]

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Bundesregierung kann weiteren Bläherfolg vermelden

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Einer ¹dpa-Meldung zufolge, wirft der Bund der Steuerzahler der Bundesregierung eine kostspielige Personalpolitik vor. So sei die Anzahl der Stellen in den Ministerien erstmals auf >30.000 gestiegen. Dabei ist auffallend die Vermehrung der Top-Beamten, deren Stellen um 168 auf 2.146 angeschwollen sind. Allein diese 168 neuen Stellen belasten den Haushalt mit zusätzlichen 50 Mio/€. Nachdem […]

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