Delmenhorster AfD-Mitglieder und Neumitglieder „Bitte meldet euch bei der AfD-Fraktion Delmenhorst“

Bitte meldet euch bei der AfD-Fraktion Delmenhorst   Liebe Mitglieder, Neumitglieder und Förderer der AfD in Delmenhorst,   am 23.04.2022 fand in Brettorf (Dötlingen) unser Kreisparteitag statt. Gegenstand des Kreisparteitages war die Wahl eines neuen Kreisvorstandes. Der Kreisverband besteht aus der kreisfreien Stadt Delmenhorst und dem Landkreis Oldenburg Land. Bislang waren sowohl Mitglieder aus dem […]

Bürgerideen zu Delbus gesucht.

Del., 10.12.2022 Bürgerideenbörse 27749 Delmenhorst Sehr geehrte Damen und Herren, ich wende mich an Sie um Hilfestellung zu einer Problemlösung, deren Nutzen alltäglich den Bürgern der Stadt Delmenhorst mittelfristig messbar der Zufriedenheit dienen soll. Hintergrund: Gegenstand des Problems ist das seit vielen Jahrzehnten aus der Personenbeförderungspflicht sich ergebende Ertragsdefizit der Delbus GmbH & Co. KG […]

Zum Thema Personalie Pia Sattler

Warum soll es in der Kommune anders laufen als im Land und Bund. Auch in den Kommunen werden für gescheiterte Parteimitglieder Stellen geschaffen, um ihnen ein weiteres Auskommen zu sichern. Gehört Pia Sattler (Die Grünen) evtl. auch dazu?

Ausweisung der Moorkampstr., 27755 Delmenhorst, zwischen Haus-Nr. 78 – 67 als Anliegerstraße.

Die Moorkampstraße wird in ihrer Gesamtstreckenlänge i. H. der Hausnummer 67 von der Elbinger Straße gekreuzt, somit in ihrer Streckenführung unterbrochen. Die hier erfolgte Antragstellung umfasst ca. 350 m Fahrstreckenverlauf zwischen den Hausnummern 78 – 67, VZ 220 Einbahnstraße mit Zeichen 1000 – 32, VZ 274.1 Tempo 30-Zone, Fahrstrecken­führung aus Richtung Adelheider Straße. Die Fahrbahnbreiten an Ein- und Ausfahrttor betragen ca. 5,70 m bzw. 5,90 m. Die Fahrbahnbreite zwischen Ein- und Ausfahrttor beträgt durchgängig ca. 5,10 m und beinhaltet beidseitig in Summe 19 Grundstückszufahrten für Fahrzeugstellplätze. Die rechte Fahrbahnseite wird in Linie, unterbrochen von Zufahrten, als Parkraum genutzt.

Del.-Wollepark; illegale Müllententsorgung u. Wanzl-Einkaufswagen sowie Verdacht gewerbsmäßigen illegalem Autohandel

Eine plurale Problemstellung zeichnet die Stadt Delmenhorst bereits seit >zwei Jahrzehnten besonders negativ aus. Dabei handelt es sich um eine grobe Missachtung einfacher Ordnungsregeln, welche eine grundlegende Struktur für ein respektvolles Leben und Wohnen geben sollten.

Derzeitige Auswirkung der Covid-19-Krise auf das DKD

Seit Wochen beobachten wir die Entwicklung der Covid-19 Inzidenzen. Unter anderem beobachteten wir auch die Intensivbettenbelegung bezüglich Covid-19 in Delmenhorst. Seit dem 28.04.2022 liegt im Delmenhorster DKD kein Covid-19 Patient mehr auf der Intensivstation. Das empfinden wir schon mal als eine positive Entwicklung. Auch die Hospitalisierungsinzidenz ist in Niedersachsen seit dem 28.04. von 5,3 auf 1,5 gefallen. Leider liegen uns keine Zahlen darüber vor, wie viele Patienten auf der normalen Corona-Station liegen und ob sie dort „wegen“ oder „mit“ Corona liegen.

Grund- und Gewerbesteuersenkung

Die AfD-Fraktion beantragt die Herabsetzung der aktuell in 2018 festgesetzten Gewerbesteuer- und Grundsteuer B -Hebesätze ab 01.12.2022 auf Angleichung an das niedersächsische Durchschnittsniveau bei der Gewerbesteuer von 435,00% auf 390,00% Grundsteuer B von 530,00% auf 435,00%