Aktuelles
Mit Betrachtung des in Richtung des Herrn Habeck gerne unkontrolliert genutzten Terminus „Vizekanzler“, wird grundlegend deutlich, ein solchen Terminus propagiert sich vermehrt aus den Reihen von B90/Die Grünen und deren Hofschranzen. Ein kurzweiliger Blick ins Grundgesetz genügt, um zu wissen, dass sich unter den vielen Begrifflichkeiten keiner mit „Vizekanzler“ Erwähnung findet. Stattdessen wird in Art. […]
AfD Kompakt
- Hessen: Geld genügt nicht – Grunderwerbsteuer auf selbstgenutzten Wohnraum abschaffen!Zur Kabinettssitzung der Hessischen Landesregierung über die Einführung des Hessengeldes sagt Roman Bausch, haushaltspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im hessischen Landtag: „Viele junge Familien können sich den Erwerb der eigenen vier Wände nicht mehr leisten. Künstlich [...] The post Hessen: Geld genügt nicht – Grunderwerbsteuer auf selbstgenutzten Wohnraum abschaffen! first appeared on AfD Kompakt.
- Mehrwertsteuererhöhung richtet in der Gastronomie nachhaltigen Schaden anLaut Statistischem Bundesamt hat die Erhöhung der Mehrwertsteuer für Speisen in der Gastronomie auf 19 Prozent zu Beginn des Jahres 2024 die Kosten für die Gäste spürbar erhöht. Die Weitergabe dieser Erhöhung an die Kunden [...] The post Mehrwertsteuererhöhung richtet in der Gastronomie nachhaltigen Schaden an first appeared on AfD Kompakt.
- Sogenannte „Wirtschaftswende“: Die FDP kämpft für kiffende Transfrauen, die AfD für das Volk!Es ist an Unglaubwürdigkeit nicht zu überbieten: Nachdem die FDP jahrelang nur als Schoßhund von Robert Habeck agierte, präsentiert sie plötzlich ein Papier gegen eine „Wirtschaftswende“. Auf einmal sollen die Leistungsträger der Gesellschaft gefördert werden; [...] The post Sogenannte „Wirtschaftswende“: Die FDP kämpft für kiffende Transfrauen, die AfD für das Volk! first appeared on AfD […]
AfD-Antrag vom 17.07.2023: Vergabe von Planung/Organisation einer kommunalen Wärmeplanung an die Stadtwerke Delmenhorst
/in RatsarbeitInhalt des Antrages: Beantragt wird, dass die Stadt Delmenhorst, als alleiniger Gesellschafter der Stadtwerke Delmenhorst (nachfolgend SWD), die SWD mit einer lösungsorientierten Planung und Organisation der kommunalen Wärmeplanung übertragen soll. Dabei obliegt es der SWD in freier Entscheidung, ob und in wie weit sie sich der Hilfestellung einer externen Beratung bedient. Rechtzeitig vor Ablauf des […]
Ortsgespräch in 27…. könnte so gewesen sein
/in OrtsgesprächeKürzlich traf ich einen alten Bekannten, Sozi durch und durch. Mein Gott, sagte ich zu ihm, Genosse, was ist passiert, du siehst so krank aus. Ach, sagte er zu mir, stell Dir vor, wir sind jetzt das Sprachrohr der Bevölkerung und keiner weiß wo unser Leuchtturm, der Olaf, ist. Ich: Sprachrohr der Bevölkerung und Olaf, […]
Leider keine Geschichte aus dem Paulaner-Garten.
/in KommentareWas die Redewendung „getroffene Hunde kläffen “ meint, scheint eindeutig zu sein. Gemeint ist, dass eine oder mehrere Personen meinen, sich bei Kritik oder Vorwurf lauthals rechtfertigen zu müssen. Insbesondere zumeist dann, wenn Kritik oder Vorwurf nicht in ihr selbstgebasteltes Weltbild passen. So geschehen am 23. Mai dieses Jahres in einem Delmenhorster Ratsausschuss. Die Partei […]
Kalkutta oder Delmenhorst? Keine Frage oder doch?
/in KommentareWer direkt gegenüber unserem Rathaus in den Grafteingang sieht, dem fallen am Wegrand zwei Rabatten auf, die fürwahr als Hinweis den augenblicklichen Zustand unseres Stadtbildes widerspiegeln könnten. Kalkutta oder Delmenhorst Frühjahr 2023? Kalkutta oder Delmenhorst Frühjahr 2023? Kalkutta oder Delmenhorst Juni 2023? Kalkutta oder Delmenhorst Juni 2023? Kalkutta, frei nach Peter Scholl-Latour, hat […]
AfD Pressemitteilung v. 11.05.2023 zum Schulentwicklungsplan (aus Schulausschuss v. 11.05.2023)
/in PressemitteilungenAfD Pressemitteilung v. 11.05.2023 zum Schulentwicklungsplan Wurde der Vertreter der AfD vergessen? Bei der Sitzung des Schulausschusses am 11.05.2023 im Kleinen Haus gab es nur Platz für 5 Vertreter der Politik auf dem Podium. Die AfD musste im Zuschauerraum Platz nehmen. Sollte die AfD optisch nicht wahrgenommen werden oder hat man sie schlicht weg vergessen. […]
AfD Pressemitteilung v. 09.05.2023 zum Schulentwicklungsplan
/in PressemitteilungenAfD Pressemitteilung v. 09.05.2023 Schulentwicklungsplan Warum sagt Frau Andrea Lotsios, SPD, dem Bürger nicht, dass die SPD die Schullandschaft in Delmenhorst radikal verändern möchte und die Realschule zu Gunsten der Oberschulen in Delmenhorst abschaffen möchte. Zumindest hat sie das in einem Gespräch, wo auch der Schulelternrat anwesend war, gesagt. Die AfD spricht sich für den […]
Anfrage des RH Mandalka für die AfD-Fraktion vom 14.04.2023: Chaos nach Vollsperrung der Syker Str.
/in RatsarbeitInhalt der Anfrage: Seit dem 11.04.2023 wurde die Syker Str. ohne eine dem Verkehrsaufkommen angemessene Umleitung voll gesperrt. Die Verwaltung scheint sich dieser Situation nicht bewusst gewesen zu sein, obwohl es mahnende Stimmen aus der Politik und der Wirtschaft gab. Mittlerweile herrscht fast in ganz Delmenhorst ein Verkehrschaos. Mit etwas Sachverstand hätte der Fachbereich 5 […]
Üeberprüfung auf Rechtstaatlichkeit vergangenheitlich erlassener Corona- Pandemie-Schutzmaßnahmen (WHO 11.03.2020 – vsl. in 2023) für den Stadtkreis Delmenhorst
/in RatsarbeitDie AfD-Fraktion beantragt in Bezug vergangenheitlich erlassener Corona-Pandemie-Schutzmaßnahmen (WHO 11.03.2020 – vsl. in 2023) für den Stadtkreis Delmenhorst eine gutachterliche Revision/Beweisführung. Die mit den erlassenen Corona-Pandemie-Schutzmaßnamen komplex verbundenen Grundrechtseingriffe und stützenden Verbotsnormen sind auf ihre Rechtsstaatlichkeit zu prüfen.Inhalt des Antrages:Nachdem Ende März 2023, dem offiziellen Wegfall der letzten bundesstaatlichen Corona-Pandemie-Schutzmaßnahmen, ist es angezeigt, die von […]
Stationäre Installation digitaler UV-Index-Warntafeln aufgrund ultravioletter Strahlenbelastung an öffentlichen Plätzen/Parks, Kitas, Kindergärten, Schulen etc.
/in RatsarbeitInhalt des Antrages:AfD-Antrag zur stationären Installation eines auf gut 7 Metern einsehbarem UV-Index-Strahlen-Warnsystems auf öffentlich zugänglichen Plätzen/Parks, Kitas, Kindergärten, Schulen etc. Die Messdaten sind täglich mindesten einmal zu aktualisieren und aufzuzeigen. Präferiert wird ein digital vernetztes Warnsystem mit digitaler Ziffernanzeige. Die Ziffernanzeige sollte je Ziffer 30 Millimeter nicht unterschreiten. Die laufende Betriebsbereitschaft und Datenaktualität ist […]
Verpflichtung dem Gemeinwohl dienender Tätigkeit für Empfänger staatlicher Transferleistungen
/in RatsarbeitInhalt des Antrages: AfD-Antrag an die Stadt Delmenhorst, erwerbsfähige Migranten, anerkannte Flüchtlinge, Langzeitarbeitslose sowie leistungsfähige Bürgergeldempfänger, welche gemäß Grundlage des § 8 SGB II zu einer Erwerbstätigkeit befähigt sind, zu einer dem Gemeinwohl dienlichen temporären Tätigkeit zu verpflichten. Sachverhalt/Begründung: Arbeitssuchenden und hilfebedürftigen Menschen soll eine Perspektive für ein würdevolles Leben aufgezeigt und ermöglicht werden. […]