Aktuelles
Pressemitteilung!18. Mai 2024 - 18:42Die AfD-Fraktion in Delmenhorst fordert eine Aufarbeitung aller Corona-Maßnahmen der Stadt Delmenhorst. Es wird immer deutlicher, dass die Maßnahmen nicht wissenschaftlich begründet waren. Das ergibt sich aus den freigegebenen Protokollen des RKI. Z.B. eine Maskenpflicht in der Innenstadt, wie sie seinerzeit vom Oberbürgermeister Jahnz durch eine Allgemeinverfügung angeordnet wurde, hätte es nie geben dürfen. Auch […]
AfD Kompakt
- Abschiebe-Versprechen von Scholz geplatzt: Mit diesem Wahlbetrüger will die CDU regieren!„Im großen Stil“ wollte Bundeskanzler Scholz angeblich abschieben – so verkündete es ein großes Nachrichtenmagazin auf der Titelseite. Mehr als ein Jahr später wird klar: Die Versprechungen waren nichts als Lug und Trug! Der angebliche [...] The post Abschiebe-Versprechen von Scholz geplatzt: Mit diesem Wahlbetrüger will die CDU regieren! first appeared on AfD Kompakt.
- Steuereinnahmen steigen auf 2 Billionen Euro – Zeit für einen Kassensturz und echte Entlastung der Bürger!Tag für Tag hören wir von den etablierten Parteien dieselbe Leier: Es gäbe angeblich keine „finanziellen Spielräume“, um Senioren eine würdige Altersrente zu ermöglichen, marode Straßen und Brücken zu sanieren oder die Bürger durch Steuersenkungen [...] The post Steuereinnahmen steigen auf 2 Billionen Euro – Zeit für einen Kassensturz und echte Entlastung der Bürger! first […]
- IS droht Kölner Karneval mit Anschlägen: Nur die AfD wird unser Land vor Terror schützen!Unsere freiheitliche Lebensweise wird erneut vom IS-Terror bedroht – und die etablierten Parteien bieten nichts als hohle Phrasen. Die deutschsprachige Terror-Webseite „Als Saif Media“ („Das Schwert“) nannte den Kölner Karneval und den Nürnberger Fasching als [...] The post IS droht Kölner Karneval mit Anschlägen: Nur die AfD wird unser Land vor Terror schützen! first appeared […]
Syker Str.: Umleitungsempfehlung fordert erstes Todesopfer
/in FraktionsmitteilungenViel ist schon über die Vollsperrung der Syker Str. geschrieben und gesprochen worden. Zu diesem Thema meldete sich die AfD als erstes zu Wort und beklagte die Streckenführung der Umleitung und die damit zu erwartenden Verkehrsstaus zu den Hauptverkehrszeiten. Siehe hierzu die Anfrage vom 14.04.2023 und den darauffolgenden Antrag vom 01.05.2023. Beide Eingaben wurden […]
Ein Käfig voller Zwischenrufer
/in KommentareAus der Käfighaltung hat sie sich nun auch noch zu Wort gemeldet, die sonst so stillen Wortführer der Delmenhorster CDU-Stadtratsfraktion, nachdem der oberste Denker und Lenker in sibyllinisch Habeckscher Manier zu einer Zusammenarbeit oder Nichtzusammenarbeit aufgerufen hat. Das durch den freien Lauf seiner Gedankenwelt eine Lunte der Verunsicherung beidseits aller Parteigrenzen gelegt wurde, verwundert nicht. […]
AfD-Antrag vom 17.07.2023: Vergabe von Planung/Organisation einer kommunalen Wärmeplanung an die Stadtwerke Delmenhorst
/in RatsarbeitInhalt des Antrages: Beantragt wird, dass die Stadt Delmenhorst, als alleiniger Gesellschafter der Stadtwerke Delmenhorst (nachfolgend SWD), die SWD mit einer lösungsorientierten Planung und Organisation der kommunalen Wärmeplanung übertragen soll. Dabei obliegt es der SWD in freier Entscheidung, ob und in wie weit sie sich der Hilfestellung einer externen Beratung bedient. Rechtzeitig vor Ablauf des […]
Ortsgespräch in 27…. könnte so gewesen sein
/in OrtsgesprächeKürzlich traf ich einen alten Bekannten, Sozi durch und durch. Mein Gott, sagte ich zu ihm, Genosse, was ist passiert, du siehst so krank aus. Ach, sagte er zu mir, stell Dir vor, wir sind jetzt das Sprachrohr der Bevölkerung und keiner weiß wo unser Leuchtturm, der Olaf, ist. Ich: Sprachrohr der Bevölkerung und Olaf, […]
Leider keine Geschichte aus dem Paulaner-Garten.
/in KommentareWas die Redewendung „getroffene Hunde kläffen “ meint, scheint eindeutig zu sein. Gemeint ist, dass eine oder mehrere Personen meinen, sich bei Kritik oder Vorwurf lauthals rechtfertigen zu müssen. Insbesondere zumeist dann, wenn Kritik oder Vorwurf nicht in ihr selbstgebasteltes Weltbild passen. So geschehen am 23. Mai dieses Jahres in einem Delmenhorster Ratsausschuss. Die Partei […]
Kalkutta oder Delmenhorst? Keine Frage oder doch?
/in KommentareWer direkt gegenüber unserem Rathaus in den Grafteingang sieht, dem fallen am Wegrand zwei Rabatten auf, die fürwahr als Hinweis den augenblicklichen Zustand unseres Stadtbildes widerspiegeln könnten. Kalkutta oder Delmenhorst Frühjahr 2023? Kalkutta oder Delmenhorst Frühjahr 2023? Kalkutta oder Delmenhorst Juni 2023? Kalkutta oder Delmenhorst Juni 2023? Kalkutta, frei nach Peter Scholl-Latour, hat […]
AfD Pressemitteilung v. 11.05.2023 zum Schulentwicklungsplan (aus Schulausschuss v. 11.05.2023)
/in PressemitteilungenAfD Pressemitteilung v. 11.05.2023 zum Schulentwicklungsplan Wurde der Vertreter der AfD vergessen? Bei der Sitzung des Schulausschusses am 11.05.2023 im Kleinen Haus gab es nur Platz für 5 Vertreter der Politik auf dem Podium. Die AfD musste im Zuschauerraum Platz nehmen. Sollte die AfD optisch nicht wahrgenommen werden oder hat man sie schlicht weg vergessen. […]
AfD Pressemitteilung v. 09.05.2023 zum Schulentwicklungsplan
/in PressemitteilungenAfD Pressemitteilung v. 09.05.2023 Schulentwicklungsplan Warum sagt Frau Andrea Lotsios, SPD, dem Bürger nicht, dass die SPD die Schullandschaft in Delmenhorst radikal verändern möchte und die Realschule zu Gunsten der Oberschulen in Delmenhorst abschaffen möchte. Zumindest hat sie das in einem Gespräch, wo auch der Schulelternrat anwesend war, gesagt. Die AfD spricht sich für den […]
Anfrage des RH Mandalka für die AfD-Fraktion vom 14.04.2023: Chaos nach Vollsperrung der Syker Str.
/in RatsarbeitInhalt der Anfrage: Seit dem 11.04.2023 wurde die Syker Str. ohne eine dem Verkehrsaufkommen angemessene Umleitung voll gesperrt. Die Verwaltung scheint sich dieser Situation nicht bewusst gewesen zu sein, obwohl es mahnende Stimmen aus der Politik und der Wirtschaft gab. Mittlerweile herrscht fast in ganz Delmenhorst ein Verkehrschaos. Mit etwas Sachverstand hätte der Fachbereich 5 […]
Üeberprüfung auf Rechtstaatlichkeit vergangenheitlich erlassener Corona- Pandemie-Schutzmaßnahmen (WHO 11.03.2020 – vsl. in 2023) für den Stadtkreis Delmenhorst
/in RatsarbeitDie AfD-Fraktion beantragt in Bezug vergangenheitlich erlassener Corona-Pandemie-Schutzmaßnahmen (WHO 11.03.2020 – vsl. in 2023) für den Stadtkreis Delmenhorst eine gutachterliche Revision/Beweisführung. Die mit den erlassenen Corona-Pandemie-Schutzmaßnamen komplex verbundenen Grundrechtseingriffe und stützenden Verbotsnormen sind auf ihre Rechtsstaatlichkeit zu prüfen.Inhalt des Antrages:Nachdem Ende März 2023, dem offiziellen Wegfall der letzten bundesstaatlichen Corona-Pandemie-Schutzmaßnahmen, ist es angezeigt, die von […]