Aktuelles
Pressemitteilung!18. Mai 2024 - 18:42Die AfD-Fraktion in Delmenhorst fordert eine Aufarbeitung aller Corona-Maßnahmen der Stadt Delmenhorst. Es wird immer deutlicher, dass die Maßnahmen nicht wissenschaftlich begründet waren. Das ergibt sich aus den freigegebenen Protokollen des RKI. Z.B. eine Maskenpflicht in der Innenstadt, wie sie seinerzeit vom Oberbürgermeister Jahnz durch eine Allgemeinverfügung angeordnet wurde, hätte es nie geben dürfen. Auch […]
AfD Kompakt
- CDU-Wahlkampf-Show ist keine Lösung: Zeit für eine ECHTE Migrationswende!Noch immer steht unser Land erschüttert vor den Messermorden in Aschaffenburg: Ein polizeibekannter und ausreisepflichtiger Afghane ermordete einen zweijährigen Jungen und einen 41-jährigen Mann, der schützend eingreifen wollte. In einer solchen Situation auch nur auf [...] The post CDU-Wahlkampf-Show ist keine Lösung: Zeit für eine ECHTE Migrationswende! first appeared on AfD Kompakt.
- Brandmauertote in Aschaffenburg: Die CSU hat es ermöglicht, die AfD verhindert es!Und wieder lesen wir unerträgliche Nachrichten: Ein zweijähriger Junge ist tot – erstochen von einem ausreisepflichtigen Afghanen, der im CSU-regierten Bayern trotz drei vorheriger Gewalttaten nicht abgeschoben wurde. Mitten in einem Stadtpark attackiert der Afghane [...] The post Brandmauertote in Aschaffenburg: Die CSU hat es ermöglicht, die AfD verhindert es! first appeared on AfD Kompakt.
- Scholz beleidigt Musk als rechtsextrem: Zeit für die Abwahl des Pöblers im Kanzleramt!Jetzt verliert der Kanzler der Deindustrialisierung endgültig die Nerven: Kurz vor seiner krachenden Abwahl und einer absehbaren Erdrutsch-Niederlage der SPD fährt Olaf Scholz eine Pöbel-Attacke nach der anderen. Sogar ein Mitglied der gerade erst vereidigten [...] The post Scholz beleidigt Musk als rechtsextrem: Zeit für die Abwahl des Pöblers im Kanzleramt! first appeared on AfD […]
Derzeitige Auswirkung der Covid-19-Krise auf das DKD
/in RatsarbeitSeit Wochen beobachten wir die Entwicklung der Covid-19 Inzidenzen. Unter anderem beobachteten wir auch die Intensivbettenbelegung bezüglich Covid-19 in Delmenhorst. Seit dem 28.04.2022 liegt im Delmenhorster DKD kein Covid-19 Patient mehr auf der Intensivstation. Das empfinden wir schon mal als eine positive Entwicklung. Auch die Hospitalisierungsinzidenz ist in Niedersachsen seit dem 28.04. von 5,3 auf 1,5 gefallen. Leider liegen uns keine Zahlen darüber vor, wie viele Patienten auf der normalen Corona-Station liegen und ob sie dort „wegen“ oder „mit“ Corona liegen.
Grund- und Gewerbesteuersenkung
/in RatsarbeitDie AfD-Fraktion beantragt die Herabsetzung der aktuell in 2018 festgesetzten Gewerbesteuer- und Grundsteuer B -Hebesätze ab 01.12.2022 auf Angleichung an das niedersächsische Durchschnittsniveau bei der Gewerbesteuer von 435,00% auf 390,00% Grundsteuer B von 530,00% auf 435,00%
Zeitnahe Umsetzung eines Maßnahmenkatalogs gegen illegale Müllentsorgung in Delmenhorst-Düsternort.
/in RatsarbeitAfD-Antrag an die Stadt Delmenhorst, Einreicher: Bernd Lohmann, Datum: 06.04.2022, 22:29 Antrag einer zeitnahen Umsetzung eines Maßnahmenkatalogs gegen illegale Müllentsorgung in Delmenhorst-Düsternort. Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, in vorhersehbaren Straßenabschnitten im Stadtteil Delmenhorst-Düsternort wird bereits seit Jahren fortlaufend illegal Müll, Sperrgut, Elektroschrott, Glas, unbekannte Chemikalien usw. von unbekannten Eigentümern offen abgestellt. Daraus ergeben sich dauerhafte und […]
Anfrage zum Bevölkerungsschutz im Falle eines feindlichen Überraschungsangriffs
/in RatsarbeitAfD-Anfrage des RH Lohmann für die AfD-Fraktion vom 01.03.2022, 22:30h, zum Bevölkerungsschutz im Falle eines feindlichen Überraschungsangriffs wir, die AfD-Fraktion, erbitten um Auskunft, inwieweit eine reale Notfall- bzw. Katastrophen-vorsorge im Falle der Existenzgefährdung vor und nach eines oder mehrerer feindseliger Anschläge mit atomaren, biologischen, chemischen u/o thermischen Waffen sowie nuklear-gestützten elektromagnetischen Impulswaffen mit Folge-Blackout gegeben […]
Zeitnahe personenbezogene Datenbereitstellung zur Datennutzung/Datenabruf über das nds. digitale Bürger-/Unternehmens-Servicekonto (OZG)
/in RatsarbeitAfD-Antrag vom 02.01.2022, 23:03h, zeitnahe personenbezogene Datenbereitstellung zur Datennutzung/Datenabruf über das nds. digitale Bürger-/Unternehmens-Servicekonto Inhalt des Antrages: Die AfD-Fraktion im Stadtrat Delmenhorst beantragt die zeitnahe personenbezogene Datenbereitstellung zur Datennutzung/Datenabruf über das nds. digitale Bürger-/Unternehmens-Servicekonto für die Online-Kommunikation und Verwaltungs-Dienstleistungen. ___________________________________________________________________________ Sachverhalt: Ab 14.08.2017 ist das Gesetz zur Verbesserung des Onlinezugangs zu Verwaltungsleistungen, Kurzform OZG, (Rechtsgrundlage: […]