Aktuelles
Pressemitteilung!18. Mai 2024 - 18:42Die AfD-Fraktion in Delmenhorst fordert eine Aufarbeitung aller Corona-Maßnahmen der Stadt Delmenhorst. Es wird immer deutlicher, dass die Maßnahmen nicht wissenschaftlich begründet waren. Das ergibt sich aus den freigegebenen Protokollen des RKI. Z.B. eine Maskenpflicht in der Innenstadt, wie sie seinerzeit vom Oberbürgermeister Jahnz durch eine Allgemeinverfügung angeordnet wurde, hätte es nie geben dürfen. Auch […]
AfD Kompakt
- Abschiebe-Versprechen von Scholz geplatzt: Mit diesem Wahlbetrüger will die CDU regieren!„Im großen Stil“ wollte Bundeskanzler Scholz angeblich abschieben – so verkündete es ein großes Nachrichtenmagazin auf der Titelseite. Mehr als ein Jahr später wird klar: Die Versprechungen waren nichts als Lug und Trug! Der angebliche [...] The post Abschiebe-Versprechen von Scholz geplatzt: Mit diesem Wahlbetrüger will die CDU regieren! first appeared on AfD Kompakt.
- Steuereinnahmen steigen auf 2 Billionen Euro – Zeit für einen Kassensturz und echte Entlastung der Bürger!Tag für Tag hören wir von den etablierten Parteien dieselbe Leier: Es gäbe angeblich keine „finanziellen Spielräume“, um Senioren eine würdige Altersrente zu ermöglichen, marode Straßen und Brücken zu sanieren oder die Bürger durch Steuersenkungen [...] The post Steuereinnahmen steigen auf 2 Billionen Euro – Zeit für einen Kassensturz und echte Entlastung der Bürger! first […]
- IS droht Kölner Karneval mit Anschlägen: Nur die AfD wird unser Land vor Terror schützen!Unsere freiheitliche Lebensweise wird erneut vom IS-Terror bedroht – und die etablierten Parteien bieten nichts als hohle Phrasen. Die deutschsprachige Terror-Webseite „Als Saif Media“ („Das Schwert“) nannte den Kölner Karneval und den Nürnberger Fasching als [...] The post IS droht Kölner Karneval mit Anschlägen: Nur die AfD wird unser Land vor Terror schützen! first appeared […]
Derzeitige Auswirkung der Covid-19-Krise auf das DKD
/in RatsarbeitSeit Wochen beobachten wir die Entwicklung der Covid-19 Inzidenzen. Unter anderem beobachteten wir auch die Intensivbettenbelegung bezüglich Covid-19 in Delmenhorst. Seit dem 28.04.2022 liegt im Delmenhorster DKD kein Covid-19 Patient mehr auf der Intensivstation. Das empfinden wir schon mal als eine positive Entwicklung. Auch die Hospitalisierungsinzidenz ist in Niedersachsen seit dem 28.04. von 5,3 auf 1,5 gefallen. Leider liegen uns keine Zahlen darüber vor, wie viele Patienten auf der normalen Corona-Station liegen und ob sie dort „wegen“ oder „mit“ Corona liegen.
Grund- und Gewerbesteuersenkung
/in RatsarbeitDie AfD-Fraktion beantragt die Herabsetzung der aktuell in 2018 festgesetzten Gewerbesteuer- und Grundsteuer B -Hebesätze ab 01.12.2022 auf Angleichung an das niedersächsische Durchschnittsniveau bei der Gewerbesteuer von 435,00% auf 390,00% Grundsteuer B von 530,00% auf 435,00%
Zeitnahe Umsetzung eines Maßnahmenkatalogs gegen illegale Müllentsorgung in Delmenhorst-Düsternort.
/in RatsarbeitAfD-Antrag an die Stadt Delmenhorst, Einreicher: Bernd Lohmann, Datum: 06.04.2022, 22:29 Antrag einer zeitnahen Umsetzung eines Maßnahmenkatalogs gegen illegale Müllentsorgung in Delmenhorst-Düsternort. Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, in vorhersehbaren Straßenabschnitten im Stadtteil Delmenhorst-Düsternort wird bereits seit Jahren fortlaufend illegal Müll, Sperrgut, Elektroschrott, Glas, unbekannte Chemikalien usw. von unbekannten Eigentümern offen abgestellt. Daraus ergeben sich dauerhafte und […]
Anfrage zum Bevölkerungsschutz im Falle eines feindlichen Überraschungsangriffs
/in RatsarbeitAfD-Anfrage des RH Lohmann für die AfD-Fraktion vom 01.03.2022, 22:30h, zum Bevölkerungsschutz im Falle eines feindlichen Überraschungsangriffs wir, die AfD-Fraktion, erbitten um Auskunft, inwieweit eine reale Notfall- bzw. Katastrophen-vorsorge im Falle der Existenzgefährdung vor und nach eines oder mehrerer feindseliger Anschläge mit atomaren, biologischen, chemischen u/o thermischen Waffen sowie nuklear-gestützten elektromagnetischen Impulswaffen mit Folge-Blackout gegeben […]
Zeitnahe personenbezogene Datenbereitstellung zur Datennutzung/Datenabruf über das nds. digitale Bürger-/Unternehmens-Servicekonto (OZG)
/in RatsarbeitAfD-Antrag vom 02.01.2022, 23:03h, zeitnahe personenbezogene Datenbereitstellung zur Datennutzung/Datenabruf über das nds. digitale Bürger-/Unternehmens-Servicekonto Inhalt des Antrages: Die AfD-Fraktion im Stadtrat Delmenhorst beantragt die zeitnahe personenbezogene Datenbereitstellung zur Datennutzung/Datenabruf über das nds. digitale Bürger-/Unternehmens-Servicekonto für die Online-Kommunikation und Verwaltungs-Dienstleistungen. ___________________________________________________________________________ Sachverhalt: Ab 14.08.2017 ist das Gesetz zur Verbesserung des Onlinezugangs zu Verwaltungsleistungen, Kurzform OZG, (Rechtsgrundlage: […]