Aktuelles
- Neues vom Infostand der AfD29. April 2024 - 01:20
Der EU-Wahlkampf ist eröffnet und es darf wieder um die Stimmen der Bürger geworben werden. Leider ist einigen radikalen Gruppen der faire Wettbewerb ein Dorn im Auge und es kommt immer wieder vor, dass diese Gruppen zu unschönen Mittel greifen, um Bürger vom Stand der AfD fernzuhalten. Beschimpfungen und Beleidigungen sowie Sachbeschädigungen sind nur ein […]
AfD Kompakt
- Heizkosten steigen um bis zu 44 %: Stoppt die sinnlose Sanktionspolitik!Die zerstörerische Energie- und Sanktionspolitik der Ampel-Regierung zeigt Wirkung: Laut Auswertung eines Immobiliendienstleisters sind die Heizkosten von Miethaushalten im vergangenen Jahr massiv gestiegen. Bei Fernwärme ist demnach ein Anstieg der Kosten pro Kilowattstunde um sieben [...] The post Heizkosten steigen um bis zu 44 %: Stoppt die sinnlose Sanktionspolitik! first appeared on AfD Kompakt.
- Sachsen-Anhalt: Kostenexplosion bei Stendaler AsylunterkunftWie eine Kleine Anfrage von mehreren AfD-Landtagsabgeordneten (LT-Drs. 8/4183) offenlegt, geraten die Kosten für die Landeserstaufnahmeeinrichtung (LAE) in Stendal immer weiter außer Kontrolle. Nach Antwort der Landesregierung liegen die aktuellen Gesamtkosten für die Errichtung der [...] The post Sachsen-Anhalt: Kostenexplosion bei Stendaler Asylunterkunft first appeared on AfD Kompakt.
- Jens Kestner: „Festung Europa – Was denn sonst!“Aus Niedersachsen kandidiert Jens Kestner bei der Europawahl für die AfD. Der Bestatter und Oberfeldwebel der Bundeswehr setzt sich für aktiven Grenzschutz ein, damit die unkontrollierte Massenmigration endlich gestoppt wird. The post Jens Kestner: „Festung Europa – Was denn sonst!“ first appeared on AfD Kompakt.
Grund- und Gewerbesteuersenkung
/in RatsarbeitDie AfD-Fraktion beantragt die Herabsetzung der aktuell in 2018 festgesetzten Gewerbesteuer- und Grundsteuer B -Hebesätze ab 01.12.2022 auf Angleichung an das niedersächsische Durchschnittsniveau bei der Gewerbesteuer von 435,00% auf 390,00% Grundsteuer B von 530,00% auf 435,00%
Zeitnahe Umsetzung eines Maßnahmenkatalogs gegen illegale Müllentsorgung in Delmenhorst-Düsternort.
/in RatsarbeitAfD-Antrag an die Stadt Delmenhorst, Einreicher: Bernd Lohmann, Datum: 06.04.2022, 22:29 Antrag einer zeitnahen Umsetzung eines Maßnahmenkatalogs gegen illegale Müllentsorgung in Delmenhorst-Düsternort. Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, in vorhersehbaren Straßenabschnitten im Stadtteil Delmenhorst-Düsternort wird bereits seit Jahren fortlaufend illegal Müll, Sperrgut, Elektroschrott, Glas, unbekannte Chemikalien usw. von unbekannten Eigentümern offen abgestellt. Daraus ergeben sich dauerhafte und […]
Anfrage zum Bevölkerungsschutz im Falle eines feindlichen Überraschungsangriffs
/in RatsarbeitAfD-Anfrage des RH Lohmann für die AfD-Fraktion vom 01.03.2022, 22:30h, zum Bevölkerungsschutz im Falle eines feindlichen Überraschungsangriffs wir, die AfD-Fraktion, erbitten um Auskunft, inwieweit eine reale Notfall- bzw. Katastrophen-vorsorge im Falle der Existenzgefährdung vor und nach eines oder mehrerer feindseliger Anschläge mit atomaren, biologischen, chemischen u/o thermischen Waffen sowie nuklear-gestützten elektromagnetischen Impulswaffen mit Folge-Blackout gegeben […]
Zeitnahe personenbezogene Datenbereitstellung zur Datennutzung/Datenabruf über das nds. digitale Bürger-/Unternehmens-Servicekonto (OZG)
/in RatsarbeitAfD-Antrag vom 02.01.2022, 23:03h, zeitnahe personenbezogene Datenbereitstellung zur Datennutzung/Datenabruf über das nds. digitale Bürger-/Unternehmens-Servicekonto Inhalt des Antrages: Die AfD-Fraktion im Stadtrat Delmenhorst beantragt die zeitnahe personenbezogene Datenbereitstellung zur Datennutzung/Datenabruf über das nds. digitale Bürger-/Unternehmens-Servicekonto für die Online-Kommunikation und Verwaltungs-Dienstleistungen. ___________________________________________________________________________ Sachverhalt: Ab 14.08.2017 ist das Gesetz zur Verbesserung des Onlinezugangs zu Verwaltungsleistungen, Kurzform OZG, (Rechtsgrundlage: […]