Aktuelles
Pressemitteilung!18. Mai 2024 - 18:42Die AfD-Fraktion in Delmenhorst fordert eine Aufarbeitung aller Corona-Maßnahmen der Stadt Delmenhorst. Es wird immer deutlicher, dass die Maßnahmen nicht wissenschaftlich begründet waren. Das ergibt sich aus den freigegebenen Protokollen des RKI. Z.B. eine Maskenpflicht in der Innenstadt, wie sie seinerzeit vom Oberbürgermeister Jahnz durch eine Allgemeinverfügung angeordnet wurde, hätte es nie geben dürfen. Auch […]
AfD Kompakt
- Abschiebe-Versprechen von Scholz geplatzt: Mit diesem Wahlbetrüger will die CDU regieren!„Im großen Stil“ wollte Bundeskanzler Scholz angeblich abschieben – so verkündete es ein großes Nachrichtenmagazin auf der Titelseite. Mehr als ein Jahr später wird klar: Die Versprechungen waren nichts als Lug und Trug! Der angebliche [...] The post Abschiebe-Versprechen von Scholz geplatzt: Mit diesem Wahlbetrüger will die CDU regieren! first appeared on AfD Kompakt.
- Steuereinnahmen steigen auf 2 Billionen Euro – Zeit für einen Kassensturz und echte Entlastung der Bürger!Tag für Tag hören wir von den etablierten Parteien dieselbe Leier: Es gäbe angeblich keine „finanziellen Spielräume“, um Senioren eine würdige Altersrente zu ermöglichen, marode Straßen und Brücken zu sanieren oder die Bürger durch Steuersenkungen [...] The post Steuereinnahmen steigen auf 2 Billionen Euro – Zeit für einen Kassensturz und echte Entlastung der Bürger! first […]
- IS droht Kölner Karneval mit Anschlägen: Nur die AfD wird unser Land vor Terror schützen!Unsere freiheitliche Lebensweise wird erneut vom IS-Terror bedroht – und die etablierten Parteien bieten nichts als hohle Phrasen. Die deutschsprachige Terror-Webseite „Als Saif Media“ („Das Schwert“) nannte den Kölner Karneval und den Nürnberger Fasching als [...] The post IS droht Kölner Karneval mit Anschlägen: Nur die AfD wird unser Land vor Terror schützen! first appeared […]
Stationäre Installation digitaler UV-Index-Warntafeln aufgrund ultravioletter Strahlenbelastung an öffentlichen Plätzen/Parks, Kitas, Kindergärten, Schulen etc.
/in RatsarbeitInhalt des Antrages:AfD-Antrag zur stationären Installation eines auf gut 7 Metern einsehbarem UV-Index-Strahlen-Warnsystems auf öffentlich zugänglichen Plätzen/Parks, Kitas, Kindergärten, Schulen etc. Die Messdaten sind täglich mindesten einmal zu aktualisieren und aufzuzeigen. Präferiert wird ein digital vernetztes Warnsystem mit digitaler Ziffernanzeige. Die Ziffernanzeige sollte je Ziffer 30 Millimeter nicht unterschreiten. Die laufende Betriebsbereitschaft und Datenaktualität ist […]
Verpflichtung dem Gemeinwohl dienender Tätigkeit für Empfänger staatlicher Transferleistungen
/in RatsarbeitInhalt des Antrages: AfD-Antrag an die Stadt Delmenhorst, erwerbsfähige Migranten, anerkannte Flüchtlinge, Langzeitarbeitslose sowie leistungsfähige Bürgergeldempfänger, welche gemäß Grundlage des § 8 SGB II zu einer Erwerbstätigkeit befähigt sind, zu einer dem Gemeinwohl dienlichen temporären Tätigkeit zu verpflichten. Sachverhalt/Begründung: Arbeitssuchenden und hilfebedürftigen Menschen soll eine Perspektive für ein würdevolles Leben aufgezeigt und ermöglicht werden. […]
Bundesregierung im Wunschkonzert statt im Streichorchester
/in BürgerinfoWieder und wieder sieht sich die Bundesregierung in ihrer Ausgabenpolitik der Kritik des Steuerzahlerbundes ausgesetzt. Erneut hebt dieser mahnend die Hand und fordert statt „Ampel-Egoismus einen Ampel-Rotstift“. U.a. wird beispielhaft angeführt, dass die Bundesministerien aktuell auf 30.000 Beschäftigte aufgestockt seien. Hinzu komme eine Rekordzahl an hochbezahlten Parlamentarischen Staatssekretären sowie diverse Beauftragte und Koordinatoren. Bei den […]
Kompetenz des Bundes zur Erhebung einer einmaligen Vermögenabgabe in Krisenlagen (ugs. = Lastenausgleich)
/in BürgerinfoKompetenz des Bundes zur Erhebung einer einmaligen Vermögenabgabe in Krisenlagen (ugs. = Lastenausgleich) Wissenschaftliche Dienste Deutscher Bundestag Ausarbeitung 2022 Az: WD 4 – 3000 – 090/22, Abschluss: 29.09.2022, Fachbereich: WD 4: Haushalt/Finanzen Gegenstand der Untersuchung Untersucht wird, ob eine Vermögensabgabe zur Finanzierung des Gemeinwohls im Kontext der Bekämpfung der multiplen Krisen und ihrer wirtschaftlichen und […]
Bundesregierung kann weiteren Bläherfolg vermelden
/in KommentareEiner ¹dpa-Meldung zufolge, wirft der Bund der Steuerzahler der Bundesregierung eine kostspielige Personalpolitik vor. So sei die Anzahl der Stellen in den Ministerien erstmals auf >30.000 gestiegen. Dabei ist auffallend die Vermehrung der Top-Beamten, deren Stellen um 168 auf 2.146 angeschwollen sind. Allein diese 168 neuen Stellen belasten den Haushalt mit zusätzlichen 50 Mio/€. Nachdem […]
Delmenhorster Sozialdemokrat unterstellt in Ratsversammlung am 07.03.2023 der AfD menschenverachtende und rassistische Äußerungen.
/in BürgerinfoAus Ratsversammlung v. 07.03.2023, Delmenhorst Mh Nachdem der Sprecher des CDU-Kreisverbandes, Paul-Wilhelm Glöckner, in der Einwohnersprechstunde (07.03.2023) gegenüber der Ratsversammlung Unbehagen und Bedenken hinsichtlich des geplanten Umbaus des alten JHD-Krankenhauses zu einem Flüchtlingswohnheim für bis zu 300 Flüchtlingen vortrug, bat der AfD-Fraktionsvorsitzende Lothar Mandalka ums Wort. In der Sache folgte er den Bedenken seines Vorredners, […]
Sonntagsfrage Bundestagswahl v. 10. März 2023
/in BürgerinfoWenn kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre ……….
Waffenlobbyistin Frau Strack-Zimmermann will mehr Waffen für die Ukraine. Gedenkfeier am 24.02.2023 in Delmenhorst, 12:00h Markplatz
/in PressemitteilungenPressemitteilung Am 24.02.2023 kommt Frau Strack-Zimmermann nach Delmenhorst. Frau Strack-Zimmermann ist eine Waffenlobbyistin und bekannt durch ihre Forderung, „mehr Waffen für die Ukraine“. Am gleichen Tag findet um 12:00 Uhr eine Gedenkfeier gegen den Krieg in der Ukraine statt. Zu beiden Veranstaltungen lädt unter anderem auch die Fraktion FDP und Partner ein. Der Widerspruch könnte […]
Bremen: 278 Messerangriffe in 2022 Statistik nahezu unverändert (WK-Online v. 07.03.2023, Ralf Michel)
/in BürgerinfoBremen. Eine 14-Jährige, die im Hauptbahnhof ein Messer gegen einen Bundespolizisten zückt, ein Elfjähriger, der nach einer missglückten Flucht in der Altstadt einen Polizisten mit einem Messer bedroht … Angriffe von Kindern und Jugendlichen auf Polizeibeamte sorgen dieser Tage in Bremen für Schlagzeilen. Die Polizei spricht von „außergewöhnlichen Ereignissen“, eine Entwicklung sieht sie hier nicht. […]
Offene Fragen zur Berichterstattung Weser-Kurier/Delmenhorster-Kurier v. 28.02.2023, „Vier Verletzte bei Kollision“
/in BürgerinfoSehr geehrte Frau Cecere, in ihrem heutigen,2 8.02.2023, Weser-Kurier/Delmenhorster-Kurier Print-Artikel berichten Sie über einen am Sonntag, 26.02.2023, ereigneten Verkehrsunfall in Delmenhorst, in deren Folge es bei dem mehrere Personen zu teils erheblichen Schäden kamen. Im redaktionellen Part wird lediglich in Kurzform auf das Unfallgeschehen eingegangen. Weitere, mit dem Unfallgeschehen in Folge stehende Ereignissen am Unfallort, […]